Kommt eine Corona-Impfpflicht in der Schweiz?
Derzeit gibt es keinen Impfstoff gegen Corona. Sollte es gelingen, eine wirksame Vakzine zu entwickeln, ist die Frage: Wer bekommt ihn? Manche sorgen sich auch, ob es eine Impfpflicht für Corona geben wird. Hierzulande gibt es dafür keinerlei Anhaltspunkte. Der Schweizer Bundesrat hat hingegen ein COVID-19-Gesetz „entworfen“, das ihn zu allerlei ermächtigt – unter anderem „Impfungen für obligatorisch [zu] erklären“. Was steckt dahinter?
Planen die Schweizer eine Impfpflicht gegen Corona? Ein Gesetzentwurf vom 19. Juni 2020 berücksichtigt zumindest die Möglichkeit. Das „Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Gesetz)“ – beziehungsweise aktuell noch der Entwurf dazu – räumt dem Schweizer Bundesrat besondere Befugnisse ein, damit dieser notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung und Bewältigung der COVID-19-Epidemie auch weiterhin fortführen oder anpassen kann. In Artikel 1 des COVID-19-Gesetzentwurfs wird folglich definiert:
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