Wer wird zuerst geimpft? Drei Gruppen machen laut Medienbericht den Anfang
Medienbericht: Drei Gruppen sollen bei Impfung Vorrang haben
Bei den anstehenden Corona-Impfungen sollen zunächst drei Gruppen bevorzugt werden: Medizinisches Personal in Intensiv- und Corona-Stationen sowie den Abstrich-Zentren. Pflegende in Alten- und Pflegeheimen sowie in der ambulanten Pflege. Sowie ältere Risikopatienten, vor allem chronisch Kranke. Das berichtet "Bild" (Bezahlinhalt) unter Berufung auf eine schriftliche Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko), die noch an diesem Montag an die Länder und wissenschaftlichen Fachorganisationen gehen sollen, um bis spätestens Ende der Woche Stellung zu nehmen. Das Papier liegt "Bild" nach eigenen Angaben vor. Demnach sollen in einer zweiten Phase Angehörige der Polizei, der Feuerwehren, Erzieher und womöglich auch Verkaufspersonal dazukommen. Insgesamt sei das Ziel, im ersten Quartal 2021 rund zehn Millionen Deutsche zu impfen. Pro Person seien zwei Impfungen nötig, so der Bericht. Laut Stiko-Chef Thomas Mertens ist Voraussetzung für Planung und Impfung, dass die Impfstoffe offiziell zugelassen sind. Mertens hatte in einem Radio-Interview angekündigt, dass die Kommission noch in dieser Woche ein Impf-Priorisierung vorlegen werde.
Saarländischer Regierungschef fordert Rücknahme von Lockerungen zu Silvester
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat angesichts der angespannten Coronalage eine Rücknahme der für Silvester geltenden Ausnahmeregelungen sowie einen baldigen neuen Krisengipfel von Bund und Ländern gefordert. "Wir dürfen jetzt kein Risiko eingehen", sagte er am Montag dem "Spiegel". Die Zeit zwischen Weihnachten und Silvester dürfe nicht zum Treiber des Infektionsgeschehens werden. Es müsse einheitlich gehandelt werden. Nach Weihnachten solle "überall in Deutschland wieder zu den alten, strengeren Coronaregeln" zurückgekehrt werden, ergänzte Hans. Daher solle möglichst schon in der kommenden Woche ein neues Spitzengespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder stattfinden, um über die aktuelle Situation gemeinsam zu beraten. Hans mahnte ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen an. Nur so werde am Ende Akzeptanz erreicht.
Früherer New Yorker Bürgermeister
Trump-Anwalt Rudy Giuliani positiv auf Corona getestet – kürzlich reiste er noch durchs Land
Umfrage: Zwei Drittel aller Unternehmen beantragten staatliche Corona-Hilfe
Fast zwei Drittel aller Unternehmen in Deutschland mit 20 oder mehr Mitarbeitern haben einer repräsentativen Umfrage zufolge wegen der Corona-Beschränkungen eine Form von staatlicher Hilfe beantragt – sei es einen Soforthilfekredit oder vereinfachtes Kurzarbeitergeld. Nur jedes zweite Unternehmen (52 Prozent) ist dabei mit dem Prozess der Beantragung insgesamt zufrieden, wie der Branchenverband Bitkom am Montag mitteilte. Neun von zehn Firmen (92 Prozent) beklagen technische Probleme bei der Antragstellung wie die zeitweise Nichterreichbarkeit der Website.
Bitkom ließ 605 Unternehmen mit 20 oder mehr Beschäftigten aller Branchen befragen. Die Hälfte von denen, die Corona-Hilfen beantragt haben, konnte demnach die Antragstellung ausschließlich digital abwickeln, ein weiteres Viertel (28 Prozent) größtenteils digital. Den Prozess einfach fanden aber nur 25 Prozent dieser Firmen. Nur jedes dritte Unternehmen (35 Prozent) berichtete, die Hilfen seien schnell angekommen. Bitkom-Präsident Achim Berg erklärte, die Corona-Pandemie habe die Defizite der vergangenen Jahre und Jahrzehnte bei der Digitalisierung deutlich vor Augen geführt. "Gerade in der Verwaltung dominieren vielerorts auch 2020 noch analoge Prozesse." Er forderte die Politik auf, "Ämter und Behörden wirklich digital aufstellen und zu Vorreitern der Digitalisierung machen".
Sachsen will Corona-Regeln weiter verschärfen
Das Land Sachsen erwägt angesichts hoher Corona-Infektionszahlen weitere Beschränkungen des öffentlichen Lebens. Weitere Maßnahmen seien erforderlich, deswegen werde sie es auch geben, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Montag nach einem Gespräch mit den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern in Dresden. Konkrete Schritte würden aber zunächst im Kabinett und Parlament sowie im Einvernehmen mit der kommunalen Ebene und der Wirtschaft beraten. "Die Zahlen haben sich anders entwickelt, als es notwendig ist", betonte der Regierungschef. Deshalb müsse man handeln, um die medizinische Versorgung zu sichern. Laut Kretschmer sollen die Maßnahmen für alle Bürger kalkulierbar sein und mit einem entsprechenden Vorlauf verkündet werden.
Hohe Sterblichkeit
Warum derzeit so viele Menschen in Deutschland an Covid-19 sterben
Linke fordert Vermögensabgabe zur Finanzierung der Corona-Lasten
Die Linke im Bundestag hat zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag ihre Forderung bekräftigt, zur Finanzierung der Corona-Lasten eine Vermögensabgabe einzuführen. "Es darf nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und normalen Einkommen geschröpft werden", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe von Multimillionären und Milliardären." Es müsse klargestellt werden, "wer nach der Corona-Krise die Rechnung zahlt", fügte Bartsch hinzu. In Deutschland gebe es "nicht nur eine Handvoll Milliardäre mehr im Land, sondern diese haben auch knapp 100 Milliarden mehr als noch vor einem Jahr". Das sei schlicht "obszön". Der Bundestag beschließt in dieser Woche den Bundeshaushalt 2021. Er sieht Ausgaben von 498,6 Milliarden Euro vor bei einer Neuverschuldung von 180 Milliarden Euro.
Chef der Impfkommission verteidigt Zeitplan für offizielle Impfempfehlung
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat Kritik zurückgewiesen, dass sie bisher keine offizielle Empfehlung für die Corona-Impfungen vorgelegt hat. Der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens verteidigte im Deutschlandfunk den Zeitplan mit Verweis auf das aufwändige Prüfverfahren. Es könne kein Impfstoff empfohlen werden, der formal in der EU noch gar nicht zugelassen sei. Zudem müssten die Daten zur Wirksamkeit des Stoffs in bestimmten Altersgruppen und bei Vorerkrankungen noch abschließend geprüft werden. "Mehr Schnelligkeit als derzeit an den Tag gelegt wird, kann es gar nicht geben", sagte Mertens mit Blick auf die Impfvorbereitungen. Nach seinen Angaben sollen die Gesundheitsbehörden der Länder aber voraussichtlich noch in dieser Woche über den Inhalt der offiziellen Impfempfehlung informiert werden. Dann könnten sie mit der Vorbereitung für die Impfungen beginnen. Ziel sei zunächst, Menschen mit hohem Risiko für schwere und tödliche Verläufe einer Infektion zu schützen, bekräftigte Mertens.
Söder: „Fakt ist, es reicht eben nicht“
CSU-Chef Markus Söder will mit den ab kommenden Mittwoch in Bayern geplanten verschärften Corona-Maßnahmen eine "Mentalitätsumkehr" in der Bevölkerung erreichen. Dies sei das zentrale Ziel, sagte Söder am Montag in München. Es gehe darum zu erreichen, dass alle in den kommenden Wochen bei den Einschränkungen mitmachten. Er wolle die gleiche Motivationslage erreichen wie beim Lockdown im Frühjahr. Söder sagte, der aktuelle Teillockdown sei eben nur ein Teilerfolg. "Fakt ist, es reicht eben nicht." Es könne nun nicht mehr abgewartet werden – ein "Warten bringt keine Verbesserung".
Die am Dienstag im bayerischen Landtag zur Abstimmung stehenden Maßnahmen seien die "vorletzte Stufe, die man machen kann", sagte der bayerische Ministerpräsident. Die noch mögliche Steigerung sei, mehr Geschäfte zu schließen und Kontakte auf die eigene Familie zu beschränken. In Bayern darf mit der Verschärfung die Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen werden, in Corona-Hotspots sollen nächtliche Ausgangssperren gelten. Für Silvester soll es anders als ursprünglich geplant keine gelockerten Kontaktbeschränkungen geben. Die Maßnahmen will Bayern auch mit verschärften Kontrollen durchsetzen, die Kontrollen würden "eindeutig" verstärkt, sagte Söder.
Steigende Infektionszahlen
Lockerungen an Feiertagen auf der Kippe – Söder: "Wir müssen handeln"
Lockerungen des Corona-Lockdowns in Österreich in Kraft getreten
In Österreich sind Lockerungen des Corona-Lockdown in Kraft getreten. Die ganztägige Ausgangssperre wurde in eine nächtliche von 20.00 bis 6.00 Uhr umgewandelt. Nach fast drei Wochen dürfen nun auch nicht dringend benötigte Geschäfte, Einkaufszentren sowie Friseure und andere Dienstleister wieder öffnen. Die Schüler der ersten acht Klassen sowie der Abschlussklassen dürfen in ihre Klassenzimmer zurückkehren – für alle ab Klasse 5 gilt eine Maskenpflicht. Außerdem dürfen die Österreicher wieder Museen und Bibliotheken besuchen. Kulturveranstaltungen bleiben hingegen untersagt, Kinos geschlossen. Geöffnet sind nun überdies Sportanlagen, auf denen es zu keinem Körperkontakt kommt. Die Skigebiete dürfen aber erst ab dem 24. Dezember öffnen, Hotels und Gastronomiebetriebe müssen bis einschließlich 6. Januar geschlossen bleiben. Der strikte Lockdown war am 17. November wegen eines massiven Anstiegs der Corona-Fallzahlen in dem Alpenland in Kraft getreten. "Jeder soziale Kontakt ist einer zu viel", warnte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz damals.
Altmaier: Bisherige Corona-Maßnahmen reichen nicht aus
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus für nicht ausreichend. Altmaier sagte am Montag mit Blick auf die anhaltend hohen Infektionszahlen, man werde in den nächsten Tagen und Wochen sehr intensive Beratungen führen müssen. Die Entwicklung der Zahlen sei "weit hinter unseren Erwartungen zurück", sagte Altmaier. "Man wird sagen können und sagen müssen, dass unsere bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um die zweite Infektionswelle wirklich zu brechen."
Impfkommission kündigt Entwurf zur Priorisierung für diese Woche an
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will noch in dieser Woche ihren Entwurf für die Priorisierung der Impfungen gegen das Coronavirus vorlegen. "Die Empfehlung wird dann für alle Länder und Gesundheitsbehörden verfügbar sein", sagte der Vorsitzende Thomas Mertens im Deutschlandfunk. Damit hätten sie alle Informationen, die sie für ihre Vorbereitungen bräuchten. Die Stiko befürwortet zunächst eine Priorisierung der Impfungen mit dem Ziel, schwere Covid-19-Verläufe und Todesfälle zu vermeiden. Man müsse sich zunächst auf den Individualschutz konzentrieren, erklärte Mertens. Denn bis man einen epidemiologischen Effekt habe, also eine Änderung in der Dynamik des Infektionsgeschehens, werde es Monate dauern. Deshalb sollten sich laut bisherigen Plänen der Bundesregierung Risikogruppen wie Ältere und Vorerkrankte vorrangig impfen lassen, aber auch Medizin- und Pflegepersonal sowie Menschen in Berufen zur Aufrechterhaltung staatlicher Funktionen und des öffentlichen Lebens.
Bundesweiter Aktionstag: Einhaltung der Maskenpflicht in Bahn wird kontrolliert
Heute findet der erste bundesweite Aktionstag zur Kontrolle und Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr statt. Deutschlandweit wollen die zuständigen Behörden und die Verkehrsunternehmen ihre Maßnahmen zur Umsetzung der Maskenpflicht als Schutz gegen die weitere Verbreitung der Corona-Pandemie sichtbar erhöhen. Dabei werden Hunderte Bundespolizisten und Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn in ganz Deutschland schwerpunktmäßig in den Zügen kontrollieren.
Das Maskentragen ist in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Die Bundespolizei ermahnte in den vergangenen Wochen bereits zehntausende Bahnfahrer und Bahnhofsbesucher wegen Verstößen. "Inzwischen sind Verstöße die absolute Ausnahme", resümierte aber Berthold Huber, Personenverkehrsvorstand der Bahn. "Damit das so bleibt und sich unsere Kunden noch sicherer fühlen, erhöhen wir zu Weihnachten erneut die Kontrollen und zugleich die Sitzplatzkapazität im Fernverkehr für Reisen mit bestmöglichem Abstand."
Schutz vor Covid-19
Ausgangssperren, Wechselunterricht und weniger Kontakte an Silvester – Bayern verschärft Kampf gegen Corona
12.332 Fälle: Corona-Neuinfektionen über Vorwochenwert
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bleibt auf hohem Niveau, auch wenn die deutschen Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut (RKI) zum Wochenstart wieder vergleichsweise wenige neue Corona-Infektionen gemeldet haben. Innerhalb eines Tages wurden 12.332 neue Fälle übermittelt, wie das RKI am Morgen bekanntgab. Das sind über 1000 Fälle mehr als am vergangenen Montag, als die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 11.168 lag. Der bisherige Rekord war am 20. November mit 23.648 Fällen erreicht worden. An Sonntagen und Montagen sind die erfassten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Die Gesundheitsämter meldeten zudem 147 neue Todesfälle binnen 24 Stunden. Vor einer Woche hatte dieser Wert bei 125 gelegen. Der bisherige Höchststand von 487 Todesfällen war vergangenen Mittwoch erreicht worden. Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,10 (Vortag: 1,10). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 110 weitere Menschen anstecken.
Städtebund stellt Corona-Lockerungen an den Feiertagen infrage
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat wegen der weiterhin hohen Infektionszahlen die angekündigten Corona-Lockerungen für die Feiertage infrage gestellt. "Wir werden in Deutschland insgesamt darüber sprechen müssen, ob die geplanten Lockerungen für Weihnachten und Silvester tatsächlich richtig sind", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Sie werden unweigerlich zu weiteren Kontakten und zusätzlichen Reiseaktivitäten führen und stellen damit ein Risiko für einen Anstieg der Neuinfektionen dar." Landsberg sprach sich dafür aus, die Entwicklung der Corona-Zahlen in den nächsten anderthalb Wochen abzuwarten. Bund und Länder hatten sich darauf geeinigt, über die Weihnachtsfeiertage die Beschränkungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus zu lockern. Vom 23. Dezember bis maximal 1. Januar sollen Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis möglich sein – mit höchstens zehn Personen. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Angesichts weiter hoher Corona-Infektionszahlen werden jedoch Rufe aus der Politik nach schärferen Beschränkungen über Weihnachten und Silvester lauter.
Sarah Wiener nach Corona: Erschöpfung dauert bis heute an
Die deutsch-österreichische Fernsehköchin Sarah Wiener, 58, kann die Vorgaben der Politik, Restaurants im Teil-Lockdown zu schließen, verstehen. "Natürlich sind die Maßnahmen nachvollziehbar, und es müssen auch Entscheidungen getroffen werden. Aber ich kann auch den Ärger der Leute nachvollziehen, deren Existenz ruiniert ist", sagte Wiener der Deutschen Presse-Agentur. Die Gastronomin, die für die österreichischen Grünen im Europaparlament sitzt, musste im Juli für drei ihrer Betriebe in Berlin Insolvenz anmelden. Im Herbst erkrankte die 58-Jährige selbst an Corona. "Wenn es damals noch etwas schlimmer geworden wäre, hätte ich ins Krankenhaus gemusst. Dazu kamen Husten und eine Erschöpfung, die teilweise bis heute andauert."
Die Stunde Null
Zu viel Distanz: Wie das emotionslose Krisenmanagement die Politik weiter von den Bürgern entfernt
Coronakrise sorgt für zahlreiche neue Wortschöpfungen
Kein anderes Thema hat den Wortschatz in diesem Jahr so stark geprägt wie die Corona-Pandemie. Zu diesem Schluss kommt das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache. Etwa 1000 neue Wörter und Wortverbindungen zu Corona hat das Institut in diesem Jahr gesammelt. So landeten unter anderem Abstandsgebot und zweite Welle neu in der Sammlung. Neben der Pandemie fanden auch andere Begriffe aus der Politik Eingang in das Wortschatz-Verzeichnis der Sprachforscher. Brexiteer und Remainer finden sich dort nun ebenso wie Reichsbürger und der Pegidist.
Trumps Anwalt Giuliani positiv auf Coronavirus getestet
Der persönliche Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Werde schnell wieder gesund, wir machen weiter", schrieb Trump am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Giuliani erklärte am Sonntag auf Twitter, er erhalte "großartige Pflege" und fühle sich "gut". "Ich erhole mich schnell und bin bei allem auf dem Laufenden", schrieb er. Der 76-jährige Jurist und einstige New Yorker Bürgermeister führt Trumps Kampf gegen seine Abwahl bei der Präsidentschaftswahl an.
+++ Die Meldungen zur Coronavirus-Pandemie aus der vergangenen Woche lesen Sie hier. +++
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