Industrieverband über Grenzschließungen: Gefahr groß, dass Lieferketten abreißen

Die Corona-Pandemie hat Deutschland und die ganze Welt weiter fest im Griff. Die Kanzlerin verkündete letzten Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März. Nun warnt der Industrieverband BDI vor den Folgen der Grenzschließungen. Alle wichtigen Corona-News finden Sie hier im News-Ticker von FOCUS Online.

Top Corona-News vom 16. Februar

  • Industrieverband warnt vor Grenzschließungen: "Gefahr groß, dass Lieferketten abreißen" (06.04 Uhr)
  • Bundesländern melden mehr Corona-Neuinfektionen als vor einer Woche, aber weniger Todesfälle (21.13 Uhr)
  • Österreich: Kostenlose Corona-Selbsttests ab 1. März (18.17 Uhr)
  • Bericht: Neue "einzigartige" Corona-Mutation in der Türkei entdeckt (15.55 Uhr)Schulen, Friseure, Geschäfte: Hier sehen Sie, welche Regeln nun in Ihrem Bundesland gelten

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Nachweis von britischer Corona-Mutation – Großeinsatz in Hamm

08.24 Uhr: Der Nachweis der britischen Mutation des Corona-Virus hat in Hamm zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Eine Hundertschaft sei seit Montagabend im Einsatz, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstagmorgen. Nach Angaben der Stadt war ein Bauarbeiter auf Montage positiv auf die Variante B.1.1.7 getestet worden. Sie gilt als ansteckender. Daraufhin seien vier Wohnhäuser unter Quarantäne gestellt worden. Die Bewohner werden nun getestet. Die Beamten überwachten unter anderem die Einhaltung der Quarantäne. Zunächst hatten die «Bild»-Zeitung berichtet.

Entspannte Verkehrslage an sächsisch-tschechischer Grenze

7.13 Uhr: An den sächsisch-tschechischen Grenzübergängen sind die Fahrbahnen am Dienstagmorgen frei. Die Verkehrslage an den Grenzkontrollen hat sich laut Angaben der Bundespolizei normalisiert. Es seien keine Staus zu verzeichnen. Man sei gut auf den kommenden Tag vorbereitet, so ein Sprecher der Bundespolizei in Pirna.

An der deutsch-tschechischen Grenze der Autobahn 17 von Prag nach Dresden hatte sich am Montagmorgen ein kilometerlanger Stau gebildet. Die Wartezeit betrug mehrere Stunden. Bereits am Sonntag hatten Reisende nach Inkrafttreten der Grenzkontrollen ein bis zwei Stunden für die Weiterreise gebraucht.

Industrieverband warnt vor Grenzschließungen: "Gefahr groß, dass Lieferketten abreißen"

Dienstag, 16. Februar, 06.04 Uhr: Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat vor schwerwiegenden Folgen der Grenzschließungen zu Tschechien und Tirol gewarnt. "Die Gefahr ist groß, dass in den nächsten Tagen überall in Europa Lieferketten abreißen", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Grenzschließungen und Reisebeschränkungen im nationalen Alleingang beeinträchtigten auch den internationalen Güterverkehr und schadeten der deutschen Industrie massiv.

Schon jetzt verursachten die Grenzschließungen "chaotische Verhältnisse, die bei Unternehmen zu großer Unsicherheit in Bezug auf ihre Versorgungslage und Mitarbeiterverfügbarkeit führen", erklärte Lang. Er rief die Bundesregierung dazu auf, die von der EU empfohlene Regelung der "Green Lanes" zur Aufrechterhaltung des freien Güterverkehrs zu befolgen. "Grenzübergänge sollten weiterhin für alle Frachtfahrzeuge mit Gütern offenbleiben", forderte er. Barbara Gindl/APA/dpa Grenkontrolle

Um Transport und Produktion aufrechtzuerhalten, müssten für das Transportwesen „praxistaugliche Testmöglichkeiten in ganz Europa“ bereitgestellt werden, verlangte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie. Negative Tests bei Einreise von im Transportwesen und Güterverkehr tätigen Personal zu verlangen, ohne für ausreichende Testinfrastrukturen an den Grenzen zu sorgen, sei kurzsichtig und beeinträchtige die Versorgung von Bevölkerung und Industrie.

Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) forderte ebenfalls freie Fahrt für den Güterverkehr. Die Kontrollen bei Lastwagen-Fahrern seien "Blödsinn", sagte Vorstandssprecher Dirk Engelhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Wenn ein Lkw-Fahrer im Transit durch Tirol isoliert im Fahrerhaus fährt, warum muss er sich dann negativ testen lassen?", fragte Engelhardt, der an diesem Dienstag an dem Wirtschaftsgipfel teilnimmt, zu dem Bundesminister Peter Altmaier (CDU) mehr als 40 Organisationen eingeladen hat.

Altmaier müsse sich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung Grenzkontrollen für Lastwagenfahrer sofort aufhebe, forderte Engelhardt. Sollten dennoch Corona-Tests als notwendig erachtet werden, müssten Selbsttests der Fahrer akzeptiert werden. Die Fahrer hätten unterwegs und an ihren Zielorten keinerlei Kontakt zu anderen Personen. Bei Tests von Lkw-Fahrern vor Weihnachten im englischen Dover seien nur 0,15 Prozent positiv getestet worden, sagte er.

Bundesländer melden mehr Corona-Neuinfektionen als vor einer Woche, aber weniger Todesfälle

21.13 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben binnen eines Tages 4511 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 288 weitere Todesfälle verzeichnet. Das geht aus den Zahlen der Gesundheitsämter von Montag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 4163 Neuinfektionen und 306 neue Todesfälle verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden – er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 58,9. Vor vier Wochen, am 17. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 136 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.

Sie finden hier die aktuell gemeldeten Zahlen der Gesundheitsministerien der Länder.

  • Baden-Württemberg 306.322 (+1372)*, 7780 Todesfälle (+90)*
  • Bayern 421.316 (+819), 11.685 Todesfälle (+12)
  • Berlin 124.986 (+196), 2620 Todesfälle (+11)
  • Brandenburg 73.235 (+153), 2791 Todesfälle (+5)**
  • Bremen 17.003 (+28), 315 Todesfälle (+3)
  • Hamburg 49.178 (+187), 1196 Todesfälle (+0)
  • Hessen 180.703 (+259), 5460 Todesfälle (+12)
  • Mecklenburg-Vorpommern 22.394 (+56), 645 Todesfälle (+11)
  • Niedersachsen 154.033 (+556), 3841 Todesfälle (+5)
  • Nordrhein-Westfalen 510.510 (+1030), 12.118 Todesfälle (+22)
  • Rheinland-Pfalz 98.111 (+259), 2905 Todesfälle (+28)
  • Saarland 27.645 (+38), 834 Todesfälle (+10)
  • Sachsen 187.762 (+216), 7173 Todesfälle (+50)
  • Sachsen-Anhalt 56.949 (+167), 2164 Todesfälle (+29)
  • Schleswig-Holstein 39.781 (+128), 1157 Todesfälle (+24)
  • Thüringen 70.952 (+197), 2588 Todesfälle (+12)

Vortag Stand (14.02.2021, 20.15 Uhr): 2.335.219 (+4761), 64.948 Todesfälle (+152)

Gesamt Stand (15.02.2021, 20.47 Uhr): 2.340.880 (+5661), 65.272 Todesfälle (+324)

*Anmerkung: In Baden-Württemberg wurden die Zahlen für das komplette Wochenende nachgemeldet, die Differenz in Klammern ist entsprechend höher (innerhalb von 24 Stunden in Baden-Württemberg: +222 bestätigte Corona-Infektionen und +54 Todesfälle). Entsprechend wurden deutschlandweit innerhalb der letzten 24 Stunden 4511 neue Corona-Infektionen und 288 Todesfälle gemeldet.

**Brandenburg: 5 der 14 Landkreise meldeten keine neuen Infektionen an das Gesundheitsministerium

Quelle zu Infizierten- und Todeszahlen: Landesgesundheits- und Sozialministerien

Die Zahl der Genesenen liegt laut Robert-Koch-Institut in Deutschland bei ca. 2.128.800 (+9.700). Die Zahl der aktiven Fälle liegt somit bei etwa 212.080.

Aktuell vom RKI gemeldete Reproduktionszahl (7-Tage-R-Wert): 0,86 (Vortag: 0,88)

Zahl der Intensivbetten laut DIVI-Intensivregister, die von Covid-19-Patienten belegt werden: 3439 (Vergleich zum Vortag: +17)

Zahl der aktuell invasiv beatmeten Covid-19-Patienten: 1934 28 (Vergleich zum Vortag: +6)

Die Gesundheitsämter zählten seit Beginn der Pandemie 2.340.880 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 15.02.). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.128.800 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 65.272.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 0,86 (Vortag 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 86 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Kein Stoff mehr: Trotz 18.000 Toten kann Rio nicht mehr impfen

20.03 Uhr: Rio de Janeiro muss seine Impfkampagne gegen das Coronavirus wegen Lieferengpässen vorerst eingestellen. Von Dienstag an werde es bis in die kommende Woche hinein keine Impfungen geben, teilte der Bürgermeister der brasilianischen Millionenmetropole, Eduardo Paes, auf Twitter mit. "Die neuen Dosen sind nicht angekommen. Wie müssen unsere Kampagne unterbrechen."

Rio de Janeiro ist Brasiliens zweitgrößte Stadt und weist mit fast 18.000 Corona-Toten landesweit die höchste Todesrate auf. Zwei Städte im gleichnamigen Bundesstaat, Niteroi und São Goncalo, hatten die Impfungen bereits in der vergangenen Woche wegen fehlender Vakzine für mehrere Tage aussetzen müssen. 

Brasilien gehört zu den am schwersten von der Pandemie betroffenen Ländern der Welt. Rund 239.000 Infizierte starben bereits – nur die USA verzeichnen noch mehr Corona-Tote. Brasiliens rechtsextremer Staatschef Jair Bolsonaro steht wegen seines Corona-Krisenmanagements in der Kritik. Die Impfungen in dem Land begannen erst Mitte Januar und damit deutlich später als in den USA, Europa oder anderen lateinamerikanischen Ländern.

Lauterbach erlebt Hasswelle: "Diese Menschen werden mich nicht zum Schweigen bringen"

19.13 Uhr: Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach will sich durch Hassbotschaften, Beleidigungen oder Drohungen nicht einschüchtern lassen. "Diese Menschen werden mich nicht zum Schweigen bringen", sagte Lauterbach dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). "Wie viele andere werde ich mich weiter lautstark dafür einsetzen, dass in dieser Pandemie so wenig Menschen wie möglich sterben oder dauerhafte Erkrankungen erleiden müssen", betonte der SPD-Politiker. "Ich weiß von Wissenschaftlern, die sich nach Drohungen im Netz deutlich vorsichtiger äußern. Das kann ich gut verstehen. Aber ich habe nicht vor, mich  einschüchtern zu lassen", fügte er hinzu. "Ich habe mehr Respekt vor Corona als vor dieser Bedrohung", sagte er. Foto: dpa/Kay Nietfeld SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach äußert sich kritisch zu Spielverlegungen in der Champions League und Europa League.

Lauterbach betonte, er halte es für seine Pflicht, Drohungen und Beleidigungen bei der Polizei anzuzeigen. "Diese Menschen müssen  gestoppt werden. Denn sonst ist der nächste dran, der unbequeme Wahrheiten ausspricht", sagte der Mediziner und er fügte hinzu: "Übrigens: Die Ermittlungsbehörden können die Leute leichter identifizieren, als es sich die Betroffenen vorstellen können."

Der SPD-Politiker hatte zuvor von einer neuen Hasswelle gegen ihn gesprochen. Er erlebe wüste Beschimpfungen, Drohungen und Aufrufe zur Gewalt gegen ihn, sagte Lauterbach dem RND.  "So einen abgrundtiefen Hass, so eine verbale Brutalität, so eine Niederträchtigkeit und  Verrohung habe ich bisher noch nicht erlebt. Das ist zutiefst verstörend", beklagte er.

Österreich: Kostenlose Corona-Selbsttests ab 1. März

18.17 Uhr: Während Deutschland noch in der Planungsphase für Schnelltests steckt, weitet Österreich sein Corona-Testangebot weiter aus. Ab 1. März werden in Apotheken gratis Corona-Selbsttests für zuhause, die sogenannten Wohnzimmer-Tests, erhältlich sein. Von diesen sollen bis zu fünf Stück pro Person pro Monat zur Verfügung stehen, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Sie sind allein für die Eigenkontrolle gedacht und können nicht als Zutrittstests für den Besuch von Friseuren oder anderen körpernahe Dienstleistern genutzt werden.

Eine Woche nach Lockerung des Lockdowns in Österreich werden Rekordzahlen beim Testen verzeichnet. Binnen sieben Tagen wurden – ohne Schulen – rund 1,5 Millionen Antigen- und PCR-Tests gemacht. Laut Bildungsministerium stehen wegen des wieder aufgenommenen Präsenzunterrichts in den Schulen nun wöchentlich 2,2 Millionen Tests bei Schülern, Lehrern und Verwaltungspersonal auf dem Programm. "Wir sind unter den Ländern, die am meisten testen in ganz Europa. Mit den Schul-Tests sind wir die ersten in Europa", sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). dpa/Helmut Fohringer/APA/dpa Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich.

Österreichs Regierung hat am Montag über die weitere Corona-Strategie ab März beraten. Demnach wird mit weiteren Öffnungsschritten frühestens um Ostern herum gerechnet. Die Entscheidung darüber werde am 1. März fallen, kündigte Kanzler Kurz an. Es sei "nach wie vor große Vorsicht notwendig", meinte der Regierungschef. Vor einer Woche hatten in Österreich alle Geschäfte, Friseure und andere körpernahen Dienstleister wieder geöffnet. Für den Besuch der Dienstleister ist ein negativer Corona-Test nötig.

Trotz dieser Öffnung sei die Lage stabil, meinte Kurz. Er verwies erneut auf die Millionen von Tests, mit denen das Geschehen unter Kontrolle gehalten werden soll. "Wenn wir testen, testen, testen – dann ist das die Alternative zum Lockdown", betonte der Landeschef der Steiermark, Hermann Schützenhöfer (ÖVP). Auf eine Öffnungs-Perspektive wartet vor allem die seit Monaten geschlossene Hotellerie und Gastronomie.

Bericht: Neue "einzigartige" Corona-Mutation in der Türkei entdeckt

15.55 Uhr: Wie das Nachrichtenportal "Gazete Duvar" berichtet, soll in der Türkei eine offenbar neue Mutation des Coronavirus entdeckt worden sein. "Wir wissen, dass es Mutationen gibt, die in unserem Land einzigartig sind, aber wir wissen nicht, welche Auswirkungen diese Variationen haben", zitiert das Onlinemedium Hazan Tezer, Mitglied des Wissenschaftsausschusses.

dpa/Emrah Gurel/AP/dpa Ein Gemeindearbeiter desinfiziert die Galatabrücke in Istanbul zur Eindämmung der Corona-Pandemie.  

Weiter heißt es seitens Tezer, man müsse nun die "Vorsichtsmaßnahmen erhöhen, um die Sicherheit zu gewährleisten". Eine offizielle Bestätigung der Regierung zu den Mutationen gibt es bisher nicht.

"Nicht in mein Gehirn implantiert": Tochter von Bill Gates wird geimpft und spottet über Verschwörungstheoretiker 

15.30 Uhr: Jennifer Gates (24), Tochter von Bill Gates (65), ist gegen das Coronavirus geimpft worden – und nutzte den Anlass, um ihre 367.000 Follower dazu aufzurufen, sich über die Impfung zu informieren. Auf Instagram schrieb die Medizinstudentin, nun könne die mRNA-Impfung ihren Zellen beibringen, eine schützende Immunantwort auf das Coronavirus Sars-CoV-2 zu entwickeln. Weiter riet sie allen, die die Möglichkeit zu einer Impfung haben, es ernsthaft für sich und ihre Familien in Betracht zu ziehen. Die Gesellschaft werde sicherer, je mehr Menschen sich impfen ließen. Sie könne sich gar nicht genug bedanken bei den Physikern, Wissenschaftlern, Gesundheitsspezialisten, Pharmazeuten und allen weiteren, die diese Leistung der Medizin möglich gemacht haben.

Zum Schluss ihres Posts ging sie auch auf eine der berühmtesten – und absurdesten – Verschwörungstheorien zum Thema Impfstoff ein: Diese besagt, dass Bill Gates per Nanochip im Impfstoff in die Gehirne der Menschen eindringen würde, um sie von dort aus zu steuern. Dazu ließ die Tochter des 65-Jährigen wissen: "Leider hat der Impfstoff meinen genialen Vater nicht in mein Gehirn implantiert – wenn mRNA nur diese Kraft hätte …!"

Freie Einreise für Geimpfte: Zypern lockert Regeln für Israelis

15.20 Uhr: Geimpfte Israelis dürfen ab 1.April wieder ohne Test oder Quarantäne nach Zypern einreisen. Das gab Zyperns Präsident Nikos Anastasiades bei einem Treffen mit Israels Präsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem bekannt. Wie „Der Standard“ berichtet, ist Voraussetzung für eine freie Einreise die Impfung mit einem von der europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassenen Impfstoff.

Derzeit gelten im EU-Mitgliedsstaat Zypern noch strikte Einreisebeschränkungen. So müssen sich beispielsweise Personen aus Deutschland zuvor über ein Internetportal registrieren und spätestens bei Einreise einen Test machen. Zudem müssen sich Ankommende nach der Einreise 72 Stunden lang in Quarantäne begeben. Diese dürfen sie erst nach einem erneut negativen Test verlassen.

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