Corona-Demo in Berlin: Polizei meldet 300 Freiheitsbeschränkungen

Corona-Demo in Berlin: Polizei meldet 300 "Freiheitsbeschränkungen"

20.02 Uhr: Die Polizei hat eine vorläufige Bilanz der Berliner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen veröffentlicht. "Aktuell zählen wir allein bis 16.40 Uhr über 300 Freiheitsbeschränkungen", schrieb die Polizei auf Twitter. Für den morgigen Sonntag sind weitere Demos angekündigt.

6902 Corona-Neuinfektionen – 134 Todesfälle

19.30 Uhr: Die Landesgesundheitsämter haben am Samstag 6902 neue Corona-Fälle registriert. Das sind leicht weniger als in der Vorwoche. Zudem wurden 134 weitere Todesfälle vermeldet.

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Corona-Ausbruch in Velbert: 27 Fälle der indischen Mutation nachgewiesen

17.04 Uhr: Nach einem großen Corona-Ausbruch in zwei Velberter Hochhäusern ist bei 27 getesteten Personen die indische Mutation nachgewiesen worden. Das berichtet der "WDR". In den beiden Hochhäusern waren insgesamt 189 Personen unter Quarantäne gestellt worden.

100 Verstöße auf verbotener Demo in Berlin: Polizei zieht erste Bilanz

16.34 Uhr: Die Berliner Polizei hat eine erste Bilanz der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gezogen. "Wir zählen circa 200 Freiheitsbeschränkungen, davon über 100 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz", teilte die Polizei auf Twitter mit. dpa

Zu Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz zählen etwa das Nicht-Tragen einer Maske und nicht eingehaltener Mindestabstand. "Wenn sich die Personen in der Voßstraße nicht freiwillig entfernen, wird diese Zahl noch steigen", warnt die Polizei.

Christoph Soeder/dpa

Die Polizei stoppte Reisebusse und erteilte Platzverweise. Sie sperrte mit Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni ab. Am Rande des Tiergartens war zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen. Nach Angaben der Polizei mussten bis zum frühen Nachmittag knapp hundert Menschen «in ihrer Freiheit vorübergehend beschränkt» werden. "Dazu zählten insbesondere Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen", twitterte die Polizei. Später hieß es, es habe auch Festnahmen gegeben.  

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der "Querdenker-Szene" rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.

Im Internetkanal Telegram hieß es am Samstag zu der unter "Pfingsten in Berlin" laufenden Aktion: "Wir geben nicht auf!" Auf Transparenten machten Demonstranten gegen die Bundespolitik Stimmung, Politiker wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt. Vertreten waren junge und alte Menschen, die Stimmung wirkte überwiegend friedlich, die Szenerie eher alternativ.  

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel "Für Frieden, Freiheit und Grundrechte" und jeweils 16 000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden von den Gerichts-Instanzen bestätigt.

Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kam aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote hielten, hieß es vorab.

14.43 Uhr: Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei mit Gittern das Brandenburger Tor abgesperrt und Platzverweise erteilt. Am Rande des Tiergartens war am Samstag zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen. Zugleich waren nach Angaben von dpa-Reportern Hunderte Menschen in Richtung Potsdamer Platz unterwegs. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen weggeschickt und aufgefordert, sich an die Corona-Regeln zu halten.    

Nach Angaben der Polizei mussten bis zum frühen Nachmittag knapp hundert Menschen "in ihrer Freiheit vorübergehend beschränkt" werden. "Dazu zählten insbesondere Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen", twitterte die Polizei. Auch seien Reisebusse zurückgeschickt und Lastwagen mit Bühnenaufbauten beschlagnahmt worden. Bei Spontan-Protesten am Potsdamer Platz griffen Demonstranten teilweise Polizisten an.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der "Querdenker-Szene" rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG. Annette Riedl/dpa

13.12 Uhr: Nach der Rückstufung Frankreichs vom Hochinzidenz- zum einfachen Risikogebiet werden die deutschen Einreisebedingungen für Grenzgänger erleichtert. Ab Mitternacht in der Nacht zum Sonntag brauchen Pendler aus Frankreich keinen Corona-Test mehr, wie der französische Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Samstag mitteilte. Er begrüßte die Entscheidung der Bundesregierung als eine "Rückkehr zur Normalität" für die Betroffenen.

Bisher müssen Grenzgänger alle 48 Stunden auf das Coronavirus getestet werden, eine Ausnahme galt allerdings für die Grenze zwischen dem französischen Departement Moselle und dem Saarland. Nachdem die Bundesregierung am Freitagabend entschieden hatte, Frankreich nicht mehr länger als Hochinzidenzgebiet zu führen, fallen die verpflichtenden Tests laut Beaune nun für alle Grenzgänger weg.

Für andere Reisende aus Frankreich fällt die Quarantänepflicht weg. Allerdings müssen sie einen weniger als 72 Stunden alten negativen Corona-Test vorweisen können, vollständig geimpft sein oder eine Covid-19-Erkrankung bereits überstanden haben.

Die Bundesregierung hatte nach Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Freitagabend beschlossen, mehrere europäische Länder, darunter Frankreich und Kroatien, von Hochinzidenzgebieten zu Risikogebieten herabzustufen. Dagegen wurde Großbritannien wegen der dortigen Ausbreitung der als besonders ansteckend geltenden indischen Corona-Mutante als sogenanntes Virusvariantengebiet hochgestuft. Einreisen aus Großbritannien nach Deutschland werden damit drastisch eingeschränkt.

Polizei räumt Teile der Düsseldorfer Altstadt

13.07 Uhr: Die Polizei und das Ordnungsamt haben am Freitag Teil der Düsseldorfer Altstadt geräumt, wie die "Rheinische Post" berichtet. Demnach seien am ersten Abend nach der Wiedereröffnung von Restaurants und Kneipen teilweise keine Masken getragen und Abstände nicht eingehalten worden. Die Kurze Straße sei gegen Mitternacht etwa komplett geräumt worden, da der Andrang zu groß war. Polizei und Ordnungsamt waren auch am Rheinufer und an der "Kö" im Einsatz, um die Einhaltung von Abstandsregeln und Maskenpflicht zu kontrollieren.

In gut der Hälfte aller kreisfreien Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen liegen zum Pfingstwochenende die Sieben-Tage-Inzidenzen stabil unter 100. Die Gastronomen dürfen deshalb wieder ihre Restaurantterrassen und Biergärten öffnen. In Münster, wo die Sieben-Tages-Inzidenz stabil und deutlich unter 50 gesunken ist, dürfen Gaststätten auch drinnen wieder öffnen.

Fahrzeuge stauen sich: Ansturm auf Sylt

11.55 Uhr: Heftiger Regen und teils stürmischer Wind schreckten zahlreiche Sylt-Urlauber am Samstag nicht ab: Schon am Morgen haben sich die Fahrzeuge an der Autozug-Verladung in Niebüll gestaut. "Die Buchungslage ist sehr hoch, wer heute ohne Reservierung anreist, wird warten müssen", sagte Meike Quentin, Sprecherin des Betreibers des blauen Autozugs RDC.

Eine Sprecherin der Deutschen Bahn (DB) berichtete von einer Stunde Wartezeit am Verladeterminal. "Generell erwarten wir für das kommende Feiertagswochenende viele Reisende am Sylt Shuttle und insbesondere in den Mittagsstunden eine erhöhte Auslastung der Autozüge."

Auch die Syltfähre, die zwischen Sylt und der dänischen Nachbarinsel Römö pendelt, ist über das Pfingstwochenende gut gebucht. "Zahlreiche Camper aus ganz Deutschland haben die Nacht am Fähranleger verbracht, um am Sonnabend die erste Fähre zu erwischen", sagte Tim Kunstmann, Geschäftsführer der FRS Syltfähre.

Seit dem 1. Mai dürfen Urlauber wieder auf Sylt übernachten. Grund dafür sind die touristischen Modellregionen in Schleswig-Holstein, zu denen auch Nordfriesland gehörte. Im ganzen Land ist Tourismus seit dem 17. Mai wieder möglich. Bodo Marks/dpa

 

 

 

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