FDP fordert Bundesregierung zur Unterstützung der AvP-Apotheken auf

Die Probleme der Apotheken wegen der AvP-Insolvenz beschäftigen den Gesundheitsausschuss im Bundestag. Doch das reicht der FDP-Fraktion nicht. Sie legt jetzt einen Antrag vor, mit dem der Bundestag die Regierung zum Handeln auffordert. Die Regierung solle sich einen Überblick über die Finanzsituation der Apotheken verschaffen, die betroffenen Apotheken durch Überbrückungskredite unterstützen und sicherstellen, dass die Versichertengelder künftig zuverlässig bei den Apotheken ankommen.

Die FDP ist unter Apothekern lange Zeit eher durch ihre Bemühungen um die Deregulierung aufgefallen. Doch im Zusammenhang mit der AvP-Insolvenz machen sich FDP-Politiker offenbar die Bedeutung der Apotheken für die Arzneimittelversorgung wieder bewusst. Die Aufarbeitung der AvP-Insolvenz im Gesundheitsausschuss des Bundestags reicht aus Sicht der FDP offenbar nicht aus. Denn nun bringt die FDP-Bundestagsfraktion einen Antrag in das Parlament ein. DAZ.online liegt eine Vorabfassung des Antrags vom Dienstag vor, der als Bundestagsdrucksache 19/23681 bezeichnet wird.

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Gemäß diesem Antrag soll der Bundestag die Bundesregierung auffordern, sich „umgehend einen Überblick über die Auswirkungen der Insolvenz von AvP auf die finanzielle Situation von Apotheken in Deutschland zu verschaffen und dem Bundestag hierüber zu berichten“. Außerdem sollten Apotheken, die allein durch die AvP-Insolvenz in existenzbedrohende Finanznot geraten sind, durch die zügige Auszahlung von Überbrückungskrediten der KfW unterstützt werden. In diesem Zusammenhang wird allerdings nicht erwähnt, dass das Bundesfinanzministerium bereits Anfang Oktober im Gesundheitsausschuss des Bundestags berichtet hatte, den Apotheken stünden Schnellkredite der KfW zur Verfügung.

Der Antrag der FDP-Fraktion sieht weiterhin vor, die Bundesregierung solle prüfen, „wie in Zukunft vermieden werden kann, dass Versichertengelder der Krankenkassen dem Insolvenzrisiko eines Abrechnungszentrums ausgesetzt werden“. Es sei sicherzustellen, dass Versichertengelder „insolvenzfest“ die leistende Apotheke zuverlässig und zeitnah erreichen, heißt es im letzten Punkt des Antrags.

Insolvenz von Apotheken soll verhindert werden

Als Grundlage für diese Forderungen an die Bundesregierung verweist die FDP-Fraktion auf den am 15. September eingereichten Insolvenzantrag der AvP Deutschland GmbH. Unter Verweis auf die „Süddeutsche Zeitung“ wird erklärt, dass bis zu 3.500 Apothekern ein Schaden von durchschnittlich 120.000 Euro entstanden sei. Bei onkologisch tätigen Apotheken könne der Schaden deutlich höher ausfallen. Weiter wird betont, dass die Vor-Ort-Apotheken eine wichtige Aufgabe im Hinblick auf die Daseinsvorsorge leisten. Es sei daher im Interesse des Staats und seiner Bevölkerung, wenn der Bund den betroffenen Apotheken unterstützend zur Seite stehe. Die unverschuldete Insolvenz einer Vielzahl von Apotheken führe zu Lücken bei der Arzneimittelversorgung. Dies hätte direkte negative Auswirkungen auf die Patientenversorgung, argumentieren die Antragsteller und folgern: „Eine Insolvenz von Apotheken ist daher unbedingt zu verhindern.“

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