Bremens Bürgermeister: "Wer darauf setzt, dass bis Weihnachten vieles wieder möglich ist, könnte bitter enttäuscht werden"

Brüssel lobt deutsche Corona-Haushaltsplanung 

Deutschland erhält trotz der massiven Neuverschuldung in der Corona-Krise von der EU-Kommission gute Noten für seine Haushaltsplanung. Diese entspreche insgesamt den im Sommer gemeinsam formulierten EU-Zielen, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch in ihrer im Herbst üblichen wirtschaftspolitischen Analyse.

Einreiseerleichterungen für internationale Paare

Trotz Einreisebeschränkungen in der Corona-Krise können unverheiratete ausländische Partner künftig leichter ihren Freund oder ihre Freundin in Deutschland besuchen. Die Neuerungen gelten ab diesem Mittwoch, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Corona-Lage in Belgien verbessert sich

Nach gut zwei Wochen Teil-Lockdown im heftig vom Coronavirus getroffenen Belgien weisen dort mittlerweile wieder alle Indikatoren in die richtige Richtung. Nach vorläufigen Angaben der nationalen Gesundheitsbehörde Sciensano vom Mittwoch wurden zuletzt 772,5 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen 14 Tagen gezählt das ist ein Rückgang um 57 Prozent. In der vergangenen Woche wurden landesweit täglich im Schnitt gut 4.800 Fälle registriert. Ende Oktober waren es teils mehr als 22.000 gewesen.

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Belgien fliegt Covid-Patienten nach Deutschland

Corona-Zahlen im Gazastreifen steigen – erstmals 600 neue Fälle

Im Gazastreifen infizieren sich immer mehr Menschen mit dem Coronavirus. Das Gesundheitsministerium in dem von der islamistischen Hamas beherrschten Gebiet vermeldete am Mittwoch einen Rekord von 600 neuen Fällen binnen 24 Stunden – der bisherige Höchstwert lag bei 486. Insgesamt wurden 2723 Tests gemacht, dies entspricht einer Positiv-Testquote von 22 Prozent.

Niederlande testen Drive-In-Wahllokal

Die Niederlande testen erstmals coronasichere Wahlen: Bei einer kommunalen Nachwahl im Südosten des Landes wurde am Mittwoch zum ersten Mal ein Wahllokal für Autofahrer eingerichtet. Bürger in der Kommune Vught konnten in die Drive-In-Kabine fahren und bei der Stimmabgabe im Auto bleiben. Wer abstimmen will, fährt an die Wahlurne heran und füllt die Wahlunterlagen im Auto aus. Anschließend wird der Wahlschein in die Urne gesteckt.

Japan meldet Rekord an Corona-Infektionen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Japan ist erstmals seit Ausbruch des Virus auf mehr als 2000 Fälle gestiegen. Auch die Hauptstadt Tokio, die im kommenden Jahr die Olympischen Spiele ausrichten will, meldete am Mittwoch mit 493 Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen Tagesrekord. Experten sehen hinter den erneut drastisch steigenden Fallzahlen in Japan bereits die dritte Infektionswelle, auch wenn die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt im internationalen Vergleich weiterhin relativ gut dasteht. Praktisch jeder Bürger in dem 127-Millionen-Land trägt eine Schutzmaske.

Bremens Bürgermeister dämpft Hoffnung auf baldige Lockerung von Corona-Regeln

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat Hoffnungen auf eine Lockerung der Corona-Regelungen bis Ende des Jahres gedämpft. "Wer darauf setzt, dass bis Weihnachten vieles wieder möglich ist, könnte bitter enttäuscht werden", sagte Bovenschulte der Zeitung "Die Welt" vom Mittwoch. Vermutlich müssten die privaten Kontakte auch über die Feiertage "möglichst eng begrenzt" werden. 

Bovenschulte sprach sich gegen eine Regionalisierung der Corona-Regeln aus. Regional differenzierte Maßnahmen seien angesichts bundesweit hoher Infektionszahlen "viel schwieriger zu kommunizieren". Er wolle sich daher für bundeseinheitliche Regeln einsetzen. "Die sind klarer, verständlicher und versprechen auch mehr Akzeptanz", sagte Bovenschulte.

Richterbund lobt Reform des Infektionsschutzgesetzes

Die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes stößt beim Deutschen Richterbund (DRB) auf Zustimmung. "Grundrechtseingriffe auf der Grundlage eines im Parlament breit diskutierten und abgewogenen Gesetzes haben bessere Aussichten, einer Überprüfung durch die Justiz standzuhalten", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. "Der Gesetzgeber schränkt den Spielraum der Länderexekutive deutlich ein, indem er feste Leitplanken für die weitere Corona-Politik setzt."

17.561 neue Fälle: Zahl der Neuinfektionen in Deutschland stabil

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 17.561 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 1000 Fälle weniger als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervorgeht. Am vergangenen Mittwoch hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 18.487 gelegen. Auch am Montag und Dienstag war der Wert niedriger als der Vorwochenwert. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden. 

Weiterer Corona-Fall bei Bundesligist TSG Hoffenheim

Die TSG 1899 Hoffenheim hat ihren nächsten Corona-Fall. Stürmer Sargis Adamyan wurde auf seiner Länderspielreise mit Armenien positiv getestet, wie der Fußball-Bundesligist am Mittwochmorgen mitteilte. Neben Adamyan, der zuletzt drei Tore am Stück für die TSG erzielt hatte, sind nach Angaben des armenischen Verbands weitere Spieler und Mitglieder aus dem Trainerstab mit dem Coronavirus infiziert. Beim 27 Jahre alten Adamyan waren Corona-Tests am 9., 10. und 13. November negativ ausgefallen.

Australien: Lockdown für fast zwei Millionen Menschen

Nach einem erneuten Auftreten von Corona-Fällen in der australischen Metropole Adelaide hat der Bundesstaat South Australia am Mittwoch einen sechstägigen Lockdown für seine fast zwei Millionen Einwohner angekündigt. Die restriktive Maßnahme gilt ab Donnerstag um Mitternacht, wie die Behörden mitteilten. Sechs Tage lang sollen dann Schulen, Restaurants und Fabriken geschlossen bleiben. Die Menschen sind aufgefordert, Zuhause zu bleiben. Auch Sport im Freien ist während des Zeitraums untersagt. 

Corona-Impfstoff: Logistikbranche steht in den Startlöchern

Nachdem die Entwicklung von Corona-Impfstoffen vielversprechend verläuft, bringt sich die Logistikbranche in Position. DHL sowie Kühne + Nagel teilten mit, dass sie bereits Lieferverträge abgeschlossen haben. Details dazu nannten sie nicht. Auch Fedex und UPS wollen sich einen Teil des globalen Geschäfts sichern. Ein Knackpunkt ist die Kühlung – manche Präparate benötigen durchgängige Temperaturen von minus 70 Grad Celsius. DHL erwägt, für sein Pharma-Logistiknetz mehrere Hundert Tiefkühlschränke für solche extremen Temperaturen zu beschaffen. Schon jetzt hat die Firma solche "Ultralow-Freezer" für spezielle Substanzen im Lager.

Drosten sagt Besuch bei Unions-Fraktion ab

Der Virologe Christian Drosten hat nach eigenen Angaben die geplante Teilnahme an einer Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag im Bundestag abgesagt. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung gab es am Dienstag von Abgeordneten heftigen Widerstand gegen die Einladung. Wie die Zeitung erfuhr, wurde der Termin "im gegenseitigen Einvernehmen" gestrichen. Drosten schrieb auf Twitter: "Ich habe selbst abgesagt, weil @Bild das Thema meines lange geplanten Auftritts vor der Fraktion schon im Vorfeld falsch darstellte und auf diese Weise hier Hassbotschaften gegen mich provozierte."

Wendler kritisiert erneut Corona-Politik der Regierung

Schlagersänger Michael Wendler ("Egal") hat sich erneut mit scharfer Kritik an der Bundesregierung und deren Corona-Politik zu Wort gemeldet. Er halte die Pandemie-Maßnahmen der Regierung für "verfassungswidrig und kriminell", sagte der 48-Jährige am Dienstagabend in einem Live-Video auf Instagram. Freiheitsrechte würden eingeschränkt, "das Grundgesetz mit Füßen getreten". Wendler wiederholte seine Behauptung, Deutschland wolle eine Impfpflicht einführen.

Steinmeier: „Corona-Impfstoff mit armen Ländern teilen“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Deutschland und Europa auf, ihre Kontingente eines Impfstoffes gegen das Coronavirus mit ärmeren Ländern zu teilen. "Deutschland und Europa sollten jetzt ein politisches Signal geben, dass sie bereit sind, von Beginn an einen Teil dieser Kontingente abzugeben, um etwa Gesundheitspersonal auch in ärmeren Ländern der Welt so rasch wie möglich zu schützen", schrieb der Bundespräsident in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Die EU-Kommission schließt derzeit im Auftrag der Mitgliedstaaten zentral Verträge mit Herstellern möglicher Impfstoffe. Mit den Pharmaunternehmen Pfizer und Biontech wurde die Lieferung von 200 Millionen Dosen sowie eine Option auf weitere 100 Millionen Dosen vereinbart.

+++ Nachrichten von Dienstag, 17. November 2020 +++

Türkei erlässt wegen Corona Ausgangsbeschränkungen am Wochenende

Die Türkei hat wieder strengere Regeln gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Ankara landesweite Ausgangsbeschränkungen für die Wochenenden an. Sie gelten zwischen 20.00 Uhr abends und 10:00 Uhr am nächsten Morgen. Der Unterricht in Schulen wird wieder auf Online-Angebote umgestellt. Zudem dürfen Restaurants und Cafés nur noch Lieferdienste anbieten. Kinos werden bis Ende des Jahres geschlossen.

Italien beklagt mehr als 730 Corona-Tote binnen 24 Stunden

Die Zahl der Corona-Toten ist in Italien weiterhin hoch. Am Dienstag registrierten die Behörden mehr als 730 neue Todesopfer im Zusammenhang mit der Viruskrankheit innerhalb von 24 Stunden. Solche Werte gab es auch Anfang April in einer schlimmen Phase der ersten Welle. Insgesamt stieg die Zahl der Toten in dem 60-Millionen-Einwohner-Land seit Februar damit auf annähernd 46.500.

Boris Johnson bleibt trotz negativem Corona-Test in Quarantäne

Der britische Premier Boris Johnson bleibt trotz eines ersten negativen Corona-Testergebnisses in Quarantäne. "Er wird, den Regeln entsprechend, weiter in Selbsisolation bleiben", sagte ein Regierungssprecher in London. Johnson hatte sich am Sonntagabend in Quarantäne begeben, nachdem ein Abgeordneter, den er am Donnerstag getroffen hatte, positiv auf das Coronavirus getestet worden war.

Johnson selbst war im Frühjahr bereits selbst schwer an Covid-19 erkrankt und sogar auf der Intensivstation behandelt worden. Er fühle sich "fit wie ein Metzgershund" und "berste vor Antikörpern", hatte er am Montag per Video verkündet. Virologen schließen jedoch erneute Infektionen von Genesenen nicht aus.

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Boris Johnson in Quarantäne

Südtirol bereitet einen Corona-Massentest fürs Wochenende vor

Die Südtiroler Landesregierung hat ihre Bürger zur Teilnahme an einem geplanten Corona-Massentest am nächsten Wochenende aufgerufen. "Es handelt sich um freiwillige Tests, niemand wird gezwungen", sagte Landeshauptmann Arno Kompatscher am Dienstag in Bozen. "Es ist der Appell an die Bevölkerung, die Einladung mitzumachen", erläuterte er. Die norditalienische Provinz Bozen-Südtirol will mit den Schnelltests einen "aktiven Schritt" machen, um die Corona-Zahlen zu drücken, sagte der regionale Regierungschef. Die zentrale Testphase startet am Freitag (20.11.) und dauert bis Sonntag. Die kleine Alpen-Provinz geht damit in Italien einen Sonderweg.

Angepeilt ist, dass rund zwei Drittel der Südtiroler Bevölkerung, das wären etwa 350.000 Menschen, den Antigen-Schnelltest machen. Den Abstrich sollen Männer, Frauen und Kinder ab dem Alter von fünf Jahren vornehmen lassen. Dafür gibt es rund 200 Teststandorte in den Gemeinden. Das Ergebnis der Virusprobe soll nach spätestens einer halben Stunde vorliegen. Die Bürger könnten es per E-Mail oder Kurzmitteilung aufs Handy bekommen, hieß es.

Kompatscher sagte, es sei wichtig, die Virusträger ohne Symptome zu finden. Wer positiv getestet wird und beschwerdefrei ist, soll zehn Tage zu Hause in Isolation gehen. Wenn die Menschen von ihrer Ansteckung wüssten, könne ein "großer Teil der Infektionsketten" unterbrochen werden, erläuterte der Politiker. Bei einem Erfolg des Massentests stellte er Erleichterungen der Corona-Einschränkungen für die Wirtschaft und in den Schulen in Aussicht.

Luxemburg bereitet neuen Lockdown vor

Die luxemburgische Regierung bereitet im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen neuen Lockdown im Großherzogtum vor. "Wenn die Zahlen nicht besser werden, dann müssen wir am kommenden Montag die Abgeordnetenkammer bitten, neue Regeln zu beschließen", sagte Premierminister Xavier Bettel in Luxemburg. Die Regierung habe deshalb dem Parlament ein Maßnahmenbündel zugeleitet. Ob dieses umgesetzt werde, werde erst am kommenden Montag entschieden.

Die neue Corona-Welle hat das zweitkleinste Land der EU mit gut 600.000 Einwohnern hart getroffen. Seit Ende Oktober gilt in Luxemburg eine nächtliche Ausgangssperre von 23 bis 6 Uhr und eine verstärkte Maskenpflicht – immer dort, wo mehr als vier Personen zusammentreffen. 9286 Menschen gelten derzeit in Luxemburg als aktiv mit dem Coronavirus infiziert. 236 Menschen sind in Luxemburg bislang in Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. 211 Menschen befinden sich in Kliniken, davon 46 auf Intensivstationen (Stand 16. November).

Südkorea beschließt neue Corona-Schutzmaßnahmen

Südkorea verschärft angesichts des Aufwärtstrends bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus erneut die Versammlungsbeschränkungen. Vorerst sind jedoch nur die Region um die Hauptstadt Seoul und ein großer Teil der nordöstlichen Provinz Gangwon betroffen. Die verschärften Schutzmaßnahmen für zwei Wochen seien nötig, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern, sagte Gesundheitsminister Park Neung Hoo am Dienstag. 

Auch kündigte Park an, die Zahl der Virustests zu erhöhen. Die Gesundheitsbehörden hatten zuvor mitgeteilt, dass am Montag den vierten Tag in Folge die täglich erfassten Infektionsfälle auf mehr als 200 gestiegen seien. Die meisten davon entfielen auf den Großraum Seoul. Die neuen Regelungen gelten von Donnerstag an. Demnach sind unter anderem Versammlungen mit mehr als 100 Menschen bei Kundgebungen und Festivals verboten. Für Besucher von Kinos und Konzerten gelten strengere Abstandsregeln. In Unterhaltungseinrichtungen wie Nachtclubs darf nicht getanzt und in Karaoke-Räumen darf kein Essen verzehrt werden.

Kretschmann: Anzeichen für rechte Unterwanderung der „Querdenker“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat vor einer zunehmenden Radikalisierung der "Querdenken"-Bewegung gewarnt. Es gebe Anzeichen dafür, dass die Bewegung immer stärker von rechtsradikalen Kräften unterwandert werde, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart auf Nachfrage. Die Ansichten, die die "Querdenker" vertreten, seien nicht faktenorientiert, zum großen Teil abwegig und schwer nachvollziehbar. Es sei beunruhigend, dass immer mehr Querverbindungen zum Rechtsextremismus und zum Rechtsradikalismus wahrnehmbar sind. Auch wenn sie die Corona-Regeln ablehnten, müssten sich die Demonstranten an die Regeln halten. Das gehöre zum Wesen des Gesetzesgehorsams.

Querdenker-Aktivist

Wie Thomas Berthold zum rechten Verschwörungstheoretiker wurde

Bund will Mitarbeitern in der Bahn Nachbarplatz zahlen

Zum Schutz vor einer möglichen Corona-Infektion will der Bund Mitarbeitern von Behörden und Ministerien bei Dienstreisen in der Bahn in den nächsten Monaten einen leeren Nachbarplatz zahlen. Das berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesinnenministeriums an Oberste Bundesbehörden. Für Bahnfahrten könne ein zusätzlicher Nachbarplatz nicht nur reserviert, sondern auch gebucht werden, heißt es in dem Schreiben. Dies solle im Sinne des Infektionsschutzes einen größeren Abstand zu den Mitreisenden gewährleisten. Die erweiterte Erstattungsmöglichkeit wird dem Bericht zufolge im Bundesreisekostengesetz zunächst befristet bis Ende März 2021 eingeräumt. 

Russland meldet neuen Tagesrekord bei Corona-Toten

Russland hat am Dienstag einen neuen Höchststand der täglichen Corona-Toten gemeldet. In den vergangenen 24 Stunden seien 442 Menschen nach Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus gestorben, teilten die Gesundheitsbehörden mit. Damit stieg die Zahl der Todesopfer auf insgesamt 33.391. Allerdings werden in Russland nur Verstorbene als Corona-Tote gezählt, bei denen eine Autopsie Covid-19 als erste Todesursache ergeben hat.     Die Zahl der nachgewiesenen täglichen Neuansteckungen betrug am Dienstag 22.410. Damit wurden landesweit insgesamt bereits rund 1,95 Millionen Corona-Infektionen registriert. Das ist die fünfthöchste absolute Fallzahl der Welt.

37.000 Spam-Mails wegen Infektionsschutzgesetz

Vor der Bundestagsabstimmung über das Infektionsschutzgesetz an diesem Mittwoch haben zahlreiche Abgeordnete eine Flut kritischer Spam-E-Mails erhalten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte am Dienstag vor einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag, allein sein Büro habe bis zum Vormittag etwa 37.000 solcher Mails erhalten. Die überwiegende Mehrzahl sei gleichlautend mit identischen Textstellen. Wer dahinter stehe, könne man nicht klären. Es gebe auch Anrufe in Abgeordnetenbüros etwa aus dem Wahlkreis, bei denen Menschen Falschinformationen aufgesessen seien, sagte Dobrindt. Man erlebe derzeit "einen brutalen Missbrauch von politischer Debatte in den Netzen mit der Nutzung von bewusster Falschinformation, um Polarisierung in der Gesellschaft zu erreichen". 

Dobrindt: CSU für weitergehende Corona-Maßnahmen in Schulen

Die CSU hat sich klar für weitere Maßnahmen zum Kampf gegen die Corona-Pandemie auch in Schulen ausgesprochen. "In der CSU ist man sich einig darüber, dass man weitere Maßnahmen benötigt", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Auch in den Schulen gebe es Infektionen, deswegen solle man auch dort handeln, um das Gesamt-Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. 

Er werbe ausdrücklich nicht für Schulschließungen, sagte Dobrindt. Aber Schulen müssten Maßnahmen ergreifen können, damit dort Kontakte reduziert würden. Dies könne auch mit einem Mix an Maßnahmen erreicht werden. Die CSU wolle ein abgestimmtes Handeln mit den anderen Ländern. Über einzelne Maßnahmen an den Schulen wie eine Maskenpflicht, Wechsel- oder Hybridunterricht müsse man reden. Dies solle auch in einer öffentlichen Diskussion vorbereitet werden. 

BERLIN³

Die Corona-Lage ist ernst? Warten wir ab

Mehr als 165.000 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden in USA

Die USA haben mehr als 165.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages verzeichnet. Am Montag meldeten die Behörden 166.045 neue Fälle, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) in Baltimore vom Morgen (MEZ) hervorging. Der bislang höchste Wert war am Freitag registriert worden, als mehr als 177.000 Fälle gemeldet wurden. Die Zahl der Toten binnen 24 Stunden lag bei 995. 

Insgesamt haben sich in den USA mit ihren rund 330 Millionen Einwohnern mehr als 11,2 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Rund 247.000 Menschen starben bislang – mehr als in jedem anderen Land der Welt. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl liegen die USA mit gut 75 Toten pro 100.000 Einwohner laut JHU weltweit auf dem 13. Platz.

Merkel: Corona-Entscheidungen gehören zu schwierigsten der Amtszeit

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat um Verständnis für die starken Einschränkungen des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie geworben. Die Maßnahmen seien eine "demokratische Zumutung", sagte sie bei einer Konferenz der "Süddeutschen Zeitung". Die Entscheidungen, die gerade getroffen werden müssten, gehörten zu den schwersten ihrer Amtszeit. Doch klar sei: "Wenn wir warten würden, bis die Intensivbetten voll belegt sind, wäre es zu spät."

Merkel betonte, Risikogruppen gebe es in Deutschland nicht nur in Alten- und Pflegeheimen. Es gebe viele Bürger mit Vorerkrankungen und solche, die älter als 60 Jahre seien. Diese müssten geschützt werden. Dabei hätten Wissenschaft und Gesellschaft in den vergangenen Monaten bereits viel gelernt. "Wir lernen in und mit der Pandemie", sagte Merkel. Das wichtigste bleibe die Nachverfolgung von Kontakten zur Unterbrechung von Infektionsketten.

Arbeitsmarkt erholt sich leicht vom Corona-Schock

Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat sich im dritten Quartal dieses Jahres leicht vom Corona-Schock erholt. Nach einem deutlichen Rückgang im Frühjahr stieg die Zahl der Erwerbstätigen wieder um 0,1 Prozent auf 44,7 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Bereinigt um Saisoneffekte machte das noch einen Rückgang um 0,1 Prozent zum Vorquartal aus. Zum Vorjahresquartal sank die Zahl der Erwerbstätigen in den Monaten Juli bis September allerdings um 1,4 Prozent oder 654.000 Menschen.

Betroffen waren hier vor allem die Bereiche Handel, Gastgewerbe und Verkehr sowie Leiharbeit. Auch in der Industrie gab es weniger Jobs, während Öffentlicher Dienst, Gesundheit sowie Information und Kommunikation zulegten. Überdurchschnittlich stark ging erneut die Zahl der Selbstständigen und ihrer mithelfenden Familienangehörigen zurück.

Schwesig: „Nicht im Wochenrhythmus die Schrauben anziehen“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) verteidigt den Aufschub weiterer Anti-Corona-Maßnahmen durch Bund und Länder. "Wir haben vor 14 Tagen den privaten Bereich stark eingeschränkt", sagte die SPD-Politikerin im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht im Wochenrhythmus die Schrauben anziehen." Es müsse stattdessen ein Gesamtkonzept für Dezember und Januar geben. Von Anfang an habe man gesagt, dass das Treffen am Montag nur eine Zwischenbilanz sein könne, sagte Schwesig weiter. Man könne zu diesem Zeitpunkt weder über Lockerung noch Verschärfung reden. Schwesig hatte sich bereits vor dem Treffen am Montag gegen neue Maßnahmen ausgesprochen. 

Lockdown in Österreich tritt in Kraft

In Österreich tritt ein strenger Lockdown in Kraft. Die neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie  sehen Schul- und Geschäftsschließungen sowie eine ganztägige Ausgangssperre vor. Ausnahmen gibt es nur noch für den Weg zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen sowie für Sport und Spaziergänge im Freien. Die Maßnahmen gelten vorerst bis zum 7. Dezember.    

Der Handel muss schließen, nur Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogerien, Banken und Postämter bleiben geöffnet. Grund für die neuen Maßnahmen sind die insgesamt steigenden Infektionszahlen in Österreich trotz eines vor zwei Wochen verhängten Teil-Lockdowns samt nächtlicher Ausgangssperre. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte am Wochenende zudem angekündigt, nach Ablauf der strengen Beschränkungen Corona-Massentests einzusetzen. 

14.419 Neuinfektionen gemeldet, damit unter Vorwochenstand

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 14.419 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 1000 Fälle weniger als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI hervorgeht. Am vergangenen Dienstag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 15.332 gelegen – und damit erstmals seit September unter dem Wert vom Dienstag zuvor (15.352). Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden. 

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 815.746 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 17. 11., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Dienstag um 267 auf insgesamt 12.814. Das RKI schätzt, dass rund 530.200 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 0,97 (Vortag: 1,03). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch knapp 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor acht bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

+++ Nachrichten von Montag, 16. November 2020 +++

Tschechische Regierung will Notstand verlängern

In Tschechien soll der Corona-Notstand bis kurz vor Weihnachten verlängert werden. Dies kündigte Gesundheitsminister Jan Blatny nach einer Kabinettssitzung am Montagabend in Prag an. Die endgültige Entscheidung über eine Verlängerung bis zum 20. Dezember liegt beim Parlament. Es soll am Donnerstag beraten. Der Notstand gilt in dem EU-Mitgliedsland bereits seit Anfang Oktober. Bislang ist er nur bis Freitag dieser Woche terminiert.

Lockdown in Österreich beginnt – Fast alle Läden zu

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wird in Österreich das öffentliche Leben wieder auf Minimalbetrieb heruntergefahren. Von Dienstag bis zum 6. Dezember kommt es zum Lockdown. So gelten ab Mitternacht erneut Ausgangsbeschränkungen für die knapp neun Millionen Bürger. Wie bereits zu Beginn der Pandemie im Frühjahr ist das Verlassen von Haus und Wohnung nur aus bestimmten Gründen erlaubt – wie zum Beispiel zum Einkaufen, für unbedingt nötige Fahrten zur Arbeit, für Arztbesuche oder auch zum Spaziergehen und Joggen.

Von der Leyen: Impfstoff-Vertrag mit Curevac abgeschlossen

Die EU-Kommission hat mit der Tübinger Firma Curevac einen Vertrag über den Kauf von bis zu 405 Millionen Dosen Corona-Impfstoff vereinbart. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel mit. Es handelt sich um den fünften Rahmenvertrag mit Pharmafirmen, die einen aussichtsreichen Impfstoff gegen das Coronavirus in der Entwicklung haben.

Zuvor hatte der US-Konzern Moderna vielversprechende Testdaten zu seinem Impfstoff veröffentlicht. Mit diesem Hersteller ist die EU-Kommission aber nach von der Leyens Angaben noch in Verhandlungen und hofft, diese bald abschließen. Curevac ist in der Testphase seines Impfstoffs noch nicht ganz so weit wie Moderna und der Konkurrent Biontech/Pfizer, der vergangene Woche ebenfalls vielversprechende Testdaten veröffentlicht hatte.

Wie häufig ist Corona im urbanen Raum? RKI startet Studie in Berlin

Als erster großstädtischer Raum wird Berlin-Mitte Teil einer Corona-Antikörper-Studie des Robert Koch-Instituts (RKI). Von Dienstag an sollen rund drei Wochen lang bis zu 2000 Bewohner einbezogen werden, wie Studienleiterin Claudia Santos-Hövener in Berlin sagte. Bisher hätten sich von den zufällig ausgewählten Menschen knapp 950 zur Teilnahme bereit erklärt.

Den Freiwilligen stehen etwa ein Rachenabstrich und eine Blutentnahme bevor: Der Abstrich wird auf eine akute Infektion untersucht, die Blutprobe auf Antikörper. Deren Nachweis gilt als Hinweis auf eine durchgemachte Infektion. Das RKI hofft auf Erkenntnisse zur Dunkelziffer und zum Anteil symptomloser Infizierter. Erste Ergebnisse sollen Ende Januar, Anfang Februar 2021 vorliegen.

Corona-Lage in Deutschland

Bund und Länder: Gefährdete Gruppen erhalten günstige FFP2-Masken

Schwedens Regierung begrenzt wegen Corona Versammlungen auf maximal acht Menschen

Das bislang für seine geringen Corona-Auflagen bekannte Schweden beschränkt die Teilnehmerzahl für Versammlungen nun deutlich. Statt bisher 50 bis 300 Menschen je nach Anlass dürften vom 24. November an höchstens nur noch acht Menschen zusammenkommen, sagte Regierungschef Stefan Löfven bei einer Pressekonferenz in Stockholm. Dies sei zur Eindämmung der Pandemie "notwendig".

Schweden ging seit Beginn der Corona-Pandemie einen weniger restriktiven Weg als die meisten anderen europäischen Länder. Die Regierung verzichtete auf das Verhängen von Regeln und Einschränkungen und sprach stattdessen Empfehlungen für die Bürger aus.

Kritiker warfen den schwedischen Behörden vor, mit dieser Strategie Menschenleben zu gefährden. Während der ersten Pandemie-Welle hatte Schweden eine der höchsten Sterberaten in Europa.

Twitter-Accounts der Biontech-Mitgründer gefälscht

Vermeintliche Twitter-Accounts der Biontech-Mitgründer Ugur Sahin und Özlem Türeci sind gefälscht. Wie das Mainzer Unternehmen, das durch die Arbeit an einem Corona-Impfstoff weltweit in der Öffentlichkeit steht, am Montag selbst bei dem Kurznachrichtendienst mitteilte, existieren "keine persönlichen Accounts" der beiden Vorstände. Biontech stehe deshalb mit Twitter in Kontakt, um entsprechende Fake-Benutzerkonten löschen zu lassen.

Zuvor hatte der Dienst bereits zwei Accounts, die unter den Namen der beiden Mitgründer liefen und denen schon mehrere Tausend Menschen folgten, gesperrt.

Moderna: Impfstoff vergleichsweise einfach lagerbar

Der offenbar gut wirksame Impfstoff des US-Konzerns Moderna ist vergleichsweise lange bei normaler Kühlschranktemperatur lagerbar. Man gehe davon aus, dass das Mittel mRNA-1273 30 Tage lang bei Temperaturen von 2 bis 8 Grad stabil bleibe, heißt es in einer Moderna-Mitteilung. Zuvor sei man von einer Haltbarkeit von sieben Tagen bei diesen Temperaturen ausgegangen. Zeitgleich hatte das Unternehmen mitgeteilt, dass sein Impfstoff einen 94,5-prozentigen Schutz vor Covid-19 bieten soll.

Von der Produktion einer Impf-Dosis bis zur Injektion vergeht einige Zeit. Zudem muss der Impfstoff teils über weite Strecken bis zu einem Impfzentrum transportiert werden. Dabei gilt: Je kälter ein Impfstoff gelagert werden muss, desto höher sind die logistischen Anforderungen.

Moderna teilte nun mit, dass das Präparat mRNA-1273 bei minus 20 Grad Celsius bis zu sechs Monate gelagert werden kann. Der Impfstoff könne "bei Temperaturen gelagert und transportiert werden, die üblicherweise in bereits vorhandenen pharmazeutischen Gefrier- und Kühlschränken herrschen", sagte Juan Andres von Moderna laut Mitteilung. Bei Raumtemperatur bleibe der Impfstoff bis zu 12 Stunden stabil.

Hotel- und Gaststättenverband droht mit Klage vor Verfassungsgericht

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga hat wegen der geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht. Mit den Änderungen werde eine neue Rechtsgrundlage für umfangreiche Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen. Diese bedeutet nach Auffassung des Verbands einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Gastwirte und Hoteliers. "Es ist jedoch inkonsequent und unseres Erachtens verfassungswidrig, dass keine Entschädigung für diesen Fall für unsere Betriebe vorgesehen ist", sagte Dehoga-Präsident Guido Zöllick am Montag in Berlin. Sollte es keine entsprechenden Korrekturen geben, "werden wir für die Branche Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegen". 

Bundestag und Bundesrat wollen am Mittwoch Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschließen. Dabei geht es vor allem um die gesetzliche Grundlage für weitreichende Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Union und SPD wollen bisherige allgemeine Formulierungen in dem Gesetz präzisieren und genauer vorgeben, welche Beschränkungen möglich sind, etwa Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen oder die Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Genannt werden auch die Schließung von Geschäften und Verbote für Veranstaltungen.

Klaus Cichutek vom Paul-Ehrlich-Institut

"Wir sind den Pandemie-Erregern nicht mehr ahnungslos ausgeliefert"

Auch US-Konzern Moderna legt positive Daten zu Corona-Impfstoff vor

Mit dem US-Pharmakonzern Moderna hat ein weiterer für Europa relevanter Hersteller maßgebliche Daten für seinen Corona-Impfstoff vorgelegt. Der RNA-Impfstoff habe eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent, hieß es in einer Mitteilung von Moderna. Die EU-Kommission verhandelt mit dem US-Konzern über die Lieferung von bis zu 160 Millionen Impfdosen. Am vergangenen Montag hatten das Mainzer Unternehmen Biontech und der Pharmakonzern Pfizer solche Zwischenergebnisse aus der entscheidenden Studienphase für ihren Impfstoff-Kandidaten vorgelegt.

Nutzer der Corona-App sollen zum Teilen von Testergebnisses motiviert werden

Die Nutzer der Corona-Warnapp sollen künftig stärker motiviert werden, anderen ein positives Testergebnis mitzuteilen. Bislang teilen nur 60 Prozent ihren positiven Befund, heißt es in einem Papier von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das AFP vorlag. Obwohl die Zahl derjenigen stetig wachse, die ihr positives Testergebnis auch teilen, ist es ein wichtiges Ziel, alle Nutzenden zu motivieren, ihren positiven Befund zu teilen.

Den Angaben zufolge soll eine Erinnerungsfunktion implementiert werden, die zeitlich befristet zu einem späteren Zeitpunkt an das Warnen anderer Menschen erinnert. Die Benachrichtigung soll zwei Stunden nach dem Anzeigen des positiven Testergebnisses angezeigt werden, um den Nutzenden daran zu erinnern, dass das Testergebnis noch nicht freigegeben wurde. Nach vier Stunden wird eine zusätzliche Erinnerung angezeigt. Der Prozess für die Eintragung eines Testergebnis wird durch eine bessere Benutzeroberfläche vereinfacht. Zudem sollen die Nutzer durch eine einfache und klare Sprache angesprochen werden.

Richter kippen besonders strenge Maskenpflicht im Rems-Murr-Kreis

Die strenge Maskenpflicht im Rems-Murr-Kreis in Baden-Württemberg ist bis auf weiteres nicht gültig. Das teilte das Verwaltungsgericht Stuttgart  mit. Mit dem Beschluss gaben die Richter dem Antrag eines Bürgers statt, der sich gegen die weitgehend ausnahmslose Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in sogenannten Verdichtungszonen gewandt hatte.

Nach der landesweiten Corona-Verordnung muss in Fußgängerbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen nicht eingehalten werden kann. Die verschärfte Maskenpflicht des Rems-Murr-Kreises vom 20. Oktober sieht eine solche Ausnahme für Verdichtungszonen, die von den Kommunen ausgewiesen werden können, nicht vor. Auch eine zeitliche Einschränkung für die Vorschrift gibt es nicht. 

Nach Angaben des Gerichts liegen keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür vor, dass die Allgemeinverfügung zusätzlich zur Verordnung des Landes erforderlich ist. Die Begründung, es handle sich um Orte, die sowohl tags- als auch nachtsüber besonders stark frequentierte seien und an denen ein hohes Ansteckungsrisiko bestehe, hielten die Richter für nicht überzeugend. 

Neue Corona-Verordnung im Saarland – Tattoo-Studios dürfen öffnen

Im Saarland ist seit Montag eine neue Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mit angepassten Regeln in Kraft. Demnach ist der Betrieb von Tattoo- und Piercing-Studios unter Einhaltung entsprechender Hygienekonzepte wieder zulässig. Betreiber von Tattoo- und Piercing-Studios hatten sich in der vergangenen Woche vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes erfolgreich gegen die Schließung ihrer Betriebe während des Teil-Lockdowns gewehrt. Vom Betriebsverbot in der Gastronomie ausgenommen sind nun auch Rastanlagen an Bundesautobahnen und gastronomische Betriebe an Autohöfen. Die neue Verordnung im Saarland gilt bis einschließlich 29. November.

3500 Covid-19-Fälle auf Intensivstationen – mehr als im Frühjahr

Auf den Intensivstationen in Deutschland werden derzeit nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft 3500 Covid-19-Patienten behandelt. Dies seien 20 Prozent mehr als bei der ersten Welle im Frühjahr, sagte Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, bei der Eröffnung des 43. Krankenhaustages in Düsseldorf. Auf den normalen Stationen der Kliniken befänden sich derzeit 15.000 Covid-19-Patienten. 

60 Prozent der Eltern durch Mehrbelastung in Coronakrise gestresst

Durch die Mehrbelastung in der Coronakrise fühlen sich einer Umfrage zufolge 60 Prozent der Eltern gestresst. Bei besonders hohen Belastungen in Familie, Beruf und Haushalt reagieren mit 67 Prozent zwei Drittel gereizt und mit 45 Prozent fast die Hälfte übermüdet, wie eine veröffentlichte Forsa-Umfrage in Elternhaushalten für die Minijobzentrale zeigt. Die Ergebnisse lagen den Zeitungen der Funke Mediengruppe vor.

Merkel: Infektionszahlen stabilisieren sich zu langsam

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Forderung des Bundes nach neuen drastischen Kontaktbeschränkungen mit einer weiterhin zu hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen begründet. Zwar sei durch die seit Anfang November geltenden Einschränkungen eine Stabilisierung erreicht worden, machte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Sitzung des CDU-Präsidiums deutlich. Dies sei aber nicht ausreichend. "Die Zahlen stabilisieren sich etwas. Aber zu langsam", wurde die Kanzlerin zitiert.

Notwendig sei es nun, die Kontakte im privaten Bereich weiter zu reduzieren, sagte Merkel nach diesen Informationen. Dabei sei die Bundesregierung auf die Mitwirkung der Bevölkerung angewiesen. Über notwendige Maßnahmen im Dezember bis Weihnachten und im nächsten Jahr solle am kommenden Montag entschieden werden. Die Kanzlerin machte auch auf unterschiedliche Entwicklungen in einzelnen Städten aufmerksam. So sehe man in Berlin keine Reduzierung der Infektionszahlen – im Gegensatz zu Hamburg oder Bremen. Dort müsse man dann Maßnahmen für die Hotspots ergreifen. 

Schon mehr als elf Millionen Corona-Infektionen in den USA

In den USA hat die Zahl der Corona-Infektionen die Schwelle von elf Millionen Fällen überschritten. In weniger als einer Woche kamen eine Million Neuansteckungen hinzu, wie die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore mitteilte. Seit Beginn der Pandemie wurden in den USA demnach insgesamt 11.025.046 Infektions- und 246.108 Todesfälle registriert. Das sind die mit Abstand höchsten Zahlen weltweit. Seit Anfang November hat sich der Anstieg der Infektionszahlen massiv beschleunigt. Zuletzt wurden jeden Tag mehr als 100.000 neue Ansteckungen registriert. Die Schwelle von zehn Millionen Infizierten war erst am Montag vergangener Woche überschritten worden.

Hamburgs Regierungschef fordert Verbot von Großdemos in Innenstädten während Corona

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher fordert während der Coronakrise ein Verbot großer Demonstrationen wie zuletzt die "Querdenker"-Versammlung in der Leipziger Innenstadt. "Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden", sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post".     

Bei Versammlungen jeglicher Art müsse außerdem auf ausreichenden Abstand und das Tragen von Masken geachtet werden. Bei Nichteinhaltung müssten Polizei und Ordnungskräfte "konsequent dagegen vorgehen und die Versammlungen auflösen", sagte Tschentscher vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag.

Coronavirus in Deutschland

Bund will Maßnahmen gegen Corona verschärfen – die Pläne im Überblick

Reiseverband verzeichnet in Coronakrise Umsatzausfälle von 28 Milliarden Euro

Die deutsche Reisebranche hat in der Coronakrise mit milliardenschweren Umsatzausfällen zu kämpfen. "Die Unternehmen der Reisewirtschaft verzeichnen mehr als 80 Prozent Umsatzausfälle, dies entspricht einer Größenordnung von 28 Milliarden Euro für 2020", sagte der Präsident des Deutschen Reiseverbands (DRV), Norbert Fiebig, dem "Handelsblatt". Die finanzielle Lage der Branche sei "höchst angespannt, Insolvenzen sind die Folge". 11.000 Reisebüros, 2300 Reiseveranstalter und viele tausend touristische Dienstleister sind demnach derzeit "de facto geschlossen". Reisewarnungen und -beschränkungen hätten den touristischen Reisemarkt mit wenigen Ausnahmen "zum vollständigen Erliegen gebracht", sagte Fiebig. 

10.824 neue Corona-Infektionen in Deutschland gemeldet

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 10.824 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind rund 6100 Fälle weniger als am Sonntag, wie aus Angaben des RKI hervorgeht. An Montagen sind die erfassten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Am vergangenen Montag hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 13.363 gelegen. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden. 

Durchhalten im Lockdown

Trotz Lockdown immer mehr Corona-Neuinfektionen – doch dieser Rekordwert ist eine gute Nachricht

Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 801.327 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert (Stand: 16. 11., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 62 auf insgesamt 12.547. Das RKI schätzt, dass rund 515.200 Menschen inzwischen genesen sind. Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,03 (Vortag: 1,05). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch gut 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor acht bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen.

Britischer Premierminister Johnson in Corona-Quarantäne

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich in Corona-Quarantäne begeben. Wie britische Medien am Sonntagabend berichteten, hat Johnson Kontakt zu einer Person gehabt, die später positiv auf Sars-CoV-2 getestet wurde. "Der Premierminister wird die Regeln befolgen und sich selbst isolieren", sagte ein Sprecher Johnsons. Der Schritt kommt kurz vor einer Woche mit möglicherweise entscheidenden Brexit-Gesprächen.

Im März hatte sich Johnson als einer der ersten Regierungschefs weltweit mit dem Coronavirus angesteckt. Der 56-Jährige lag im April zeitweise mit anhaltenden Covid-19-Symptomen auf der Intensivstation. Aktuell zeige Johnson aber keine Symptome einer Erkrankung, er arbeite vorerst weiter vom Amtssitz in der Downing Street aus, sagte sein Sprecher.

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