Krankenkassen bauen ihre Rücklagen ab

Die Gesetzliche Krankenversicherung weist zum Ende des dritten Quartals 2019 unter dem Strich ein Defizit auf. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) freut sich darüber: Vom Abbau der Rücklagen profitierten die Beitragszahler. Trotzdem haben die Kassen noch immer Reserven von mehr als 20 Milliarden Euro. Die Zahlen zeigen auch: Die Einsparungen durch die Arzneimittel-Rabattverträge sind weiter angewachsen.

Am heutigen Freitag hat das Bundesgesundheitsministerium  (BMG) die aktuelle GKV-Finanzstatistik (KV 45) vorgelegt. Demnach haben die gesetzlichen Krankenkassen in den ersten drei Quartalen 2019 rund 741 Millionen Euro mehr ausgegeben, als sie durch Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten haben. Ihre Finanzreserven beliefen sich Ende September 2019 auf rund 20,6 Milliarden Euro. Dies entspricht im Durchschnitt noch immer knapp einer Monatsausgabe und damit etwa dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beunruhigen die roten Zahlen keineswegs: „Durch den Abbau von Rücklagen entsteht buchungstechnisch ein unechtes Defizit“, erklärt er. Die Kassen hätten auch weiterhin sehr hohe Reserven. „Beitragsgelder sind aber keine Sparanlagen“, so Spahn. Krankenkassen mit besonders hohen Reserven müssten deshalb ihre Rücklagen Schritt für Schritt absenken. „Dadurch profitieren auch die Beitragszahler.“

Insgesamt stiegen die Ausgaben der Kassen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,1 Prozent auf 187,9 Milliarden Euro. Dafür sorgten auch Mehrausgaben, die aus dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und dem Terminservice- und Versorgungsgesetz resultieren, die 2019 in Kraft getreten sind. Die Einnahmen sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,6 Prozent auf 187,2 Milliarden Euro gestiegen. Dabei lag zum Stichtag 1. Oktober 2019 der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz mit 0,99 Prozent rund 0,1 Prozentpunkte unterhalb des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes im Jahr 2018. Die Zahl der GKV-Versicherten nahm um 0,4 Prozent zu.

Unterschiede bei den einzelnen Kassenarten

Schaut man sich die einzelnen Kassenarten an, so zeigt sich, dass es bei zwei von ihnen nach wie vor Überschüsse gab. Nämlich bei der Knappschaft (16 Millionen Euro) und der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung (39 Millionen Euro). Am tiefsten in den roten Zahlen stecken die Ersatzkassen (-402 Millionen Euro), gefolgt von den Betriebskrankenkassen (-146 Millionen Euro), den Allgemeinen Ortskrankenkassen (-142 Millionen Euro) und den Innungskrankenkassen (-106 Millionen Euro). Bei den AOKen, Ersatzkassen und IKKen ist der Negativsaldo laut BMG weitestgehend auf Defizite jeweils einer großen Krankenkasse mit hohen Finanzreserven zurückzuführen.

Der Gesundheitsfonds, der zum Stichtag 15. Januar 2019 über eine Liquiditätsreserve in einer Größenordnung von rund 9,7 Milliarden Euro verfügte, verzeichnete ähnlich wie im Vorjahreszeitraum einen saisonüblichen Ausgabenüberhang von rund 3,2 Milliarden Euro.

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