Die Apothekenpläne der AfD

Die AfD hat ihre erste Legislaturperiode im Bundestag hinter sich gebracht. Waren es vor vier Jahren noch die Flüchtlinge, sind nun die Coronamaßnahmen zum Lieblingsthema der rechtspopulistischen Partei geworden – im Bundestag wie im Wahlprogramm. Wo es in den Augen der Fraktion mit dem Apothekenwesen nach der Wahl hingehen soll, darüber hat sich die DAZ mit dem Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Gesundheitsausschusses Jörg Schneider unterhalten.

Bei der AfD hat das Thema Arzneimittelversorgung direkt Eingang ins Wahlprogramm gefunden – sie soll demnach „verlässlich“ gemacht werden. Reformbedarf wird wegen zunehmender Lieferengpässe gesehen. Der „überwiegenden Monopolsituation und einseitigen Abhängigkeit vom Ausland“ werde durch Abschaffen der Rabattverträge, Ausweitung des Festbetragsmarkts, Anpassung der Herstellerrabatte und Streichen der Importquote entgegengewirkt, heißt es. Im Gegenzug soll die Nutzenbewertung ausgeweitet und die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden  Auch die inhabergeführten Apotheken werden explizit erwähnt: Für die Gewährleistung einer flächendeckenden und qualifizierten Versorgung mit Arzneimitteln müssen nach Ansicht der AfD die inhabergeführten Apotheken erhalten bleiben, „die mit ihrem Liefer-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsservice an 365 Tagen die Versorgung der Bürger vor Ort sicherstellen“.

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Im Vorfeld der Bundestagswahl hat die DAZ mit Jörg Schneider gesprochen, der seit vier Jahren für die AfD im Bundestag sitzt und Mitglied des Gesundheitsausschusses ist. Schneider hat die Rolle der Apotheken in der Pandemie positiv wahrgenommen: „Sie haben die Chancen, die ihnen geboten wurden, genutzt.“ Zum Beispiel bei der Digitalisierung der Impfnachweise. Er selbst hätte sie sogar noch ein Stück weit mehr einbezogen – nämlich in das Testgeschehen. Schneider ist überzeugt, dass es weniger Wildwuchs gegeben hätte, wenn man die Apotheker mehr in die Pflicht genommen hätte.

Für die Zukunft hält er es für den richtigen Weg, die Apotheken verstärkt in die Versorgung einzubinden. Die pharmazeutischen Dienstleistungen sind für ihn ein Weg, das Gesundheitssystem effizienter zu machen und den Kassen Geld zu sparen, aber auch für die Apotheken vor Ort eine Möglichkeit, sich von den ausländischen Versendern abzugrenzen. 

Rx-Versandverbot war nie die bevorzugte Lösung

DocMorris und Co. den Versand verschreibungspflichtiger Arzneimittel zu verbieten, war für Schneider allerdings nie die bevorzugte Lösung, um Chancengleichheit zwischen den Vor-Ort-Apotheken und den Versendern im Ausland herzustellen und so die Versorgung vor Ort zu sichern. Er habe den Versand immer als sinnvolle Ergänzung gesehen, um Menschen in ihrer jeweiligen Lebenssituation vor Ort zu versorgen. „Das muss allerdings nicht DocMorris übernehmen, wenn die Apotheke vor Ort die Möglichkeit hat zu liefern“, merkt er an. Vom rechtlichen Rahmen für den Botendienst als Regelleistung erhofft sich Schneider positive Effekte für die Vor-Ort-Apotheken im Wettbewerb mit den Versendern. Ein Rx-Versandverbot ist in seinen Augen erstmal vom Tisch.

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