CDU-Spitze wird am 25. April neu gewählt

Die CDU will ihren neue(n) Vorsitzende(n) voraussichtlich auf einem Sonderparteitag am 25. April in Berlin wählen. Darauf hat sich das CDU-Präsidium geeinigt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr. Endgültig muss das der Parteivorstand beschließen, der am Vormittag zusammenkam. Unklar war zunächst weiterhin, ob sich, wie von einem Großteil der Parteispitze gewünscht, auf dem Sonderparteitag eine Kampfkandidatur vermeiden lässt. Die von vielen erhoffte Teamlösung für den Parteivorsitz schien am Vormittag auf der Kippe zu stehen.

Eine solche Lösung ohne eine Kampfkandidatur sei weiterhin ein Ziel, die Chancen seien aber ungewiss, erfuhr die dpa aus der Partei. Mit Teamlösung in einer Art Spitzenformation ist eine vorherige Absprache der Kandidaten gemeint, um Kampfkandidaturen zu vermeiden.

Kramp-Karrenbauer sagte, dass mit der Entscheidung auf dem Parteitag auch die Frage geklärt werde, wer der Kanzlerkandidat der CDU sei. Wie man zu einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union gemeinsam mit der CSU kommen werde, müsse dann ihr Nachfolger als Parteichef klären müssen. Diese Wahl in acht Wochen sei mehr als nur die Wahl eines Bundesvorsitzenden, sondern ein ganz klares „Präjudiz“ für die Kanzlerkandidatur.

Nötig sei für eine Kandidatur mindestens eine Nominierung durch einen Kreisverband oder ein ähnliches Gremium, sagte Kramp-Karrenbauer. Bei ihren Gesprächen habe es Einvernehmen gegeben, dass sich auch die möglicherweise Unterlegenen erkennbar und sichtbar in die Parteiarbeit einbinden würden. Damit sei die Grundlage dafür gelegt, dass selbst nach einer strittigen Entscheidung deutlich sei, dass die CDU nur bei breiter Aufstellung stark und zukunftsfähig sei.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt auf eine zügige Entscheidung seiner Partei über eine neue Führung. Spahn, der selbst zu den Favoriten für das neue Führungsteam zählt, sagte, sein Eindruck sei, dass die Mitglieder und Wähler ein „verständlich hohes Bedürfnis nach Klarheit in dieser Frage haben“. Im Übrigen hätten die Bürger zurecht die Erwartung, dass sich die größte Regierungspartei „jetzt nicht monatelang mit sich selbst beschäftigt“. Sobald das Verfahren klar sei, würden sich alle möglichen Kandidaten in den nächsten Wochen dazu verhalten. Mit Blick auf eine Teamlösung sagte Spahn, jetzt gehe es darum, die Partei zusammenzuhalten. Die Regierungskrise in Thüringen und der Wahlausgang in Hamburg führten zu Unsicherheit bei vielen Mitgliedern.

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